tip-tip-tip

... machte in früheren Zeiten die Tipse auf der Schreibmaschine; tip tip tip machen die berühmten »Regentropfen, die an das Fenster klopfen«; tip tip tip machen zarte Vogelfüßchen auf einem Blechdach – doch wenn ein zweites »T« davor gesetzt wird, dann wird aus der Beschreibung eines harmlosen Geräusches ein wüstes Ungeheuer: TTIP – ein sogenanntes »Freihandelsabkommen« zwischen den USA und der EU, das alles andere als freien Handel zu gleichen Bedingungen beinhaltet. Es bevorzugt die Interessen der internationalen Konzerne und Finanzinstitute gegenüber den Lebensinteressen der Bürger der betroffenen Staaten. Viele Regelungen, die in den Ländern in mühevoller Arbeit der Bürger durchgesetzt wurden, werden infrage gestellt: Verbot gentechnisch hergestellter Nahrungsmittel, Datenschutz, Standards im Umweltschutz, Arbeitnehmerrechte, Regeln für Investitionen. Nach TTIP dürfen zum Beispiel internationale Konzerne, die in Europa investieren möchten, gegen vorhandene Standards klagen. Diese würden in geheimen »Investitionsschiedsgerichtsverfahren« verhandelt werden, deren Anwälte nicht neutral, sondern angestellt wären. Und das alles wird seit Monaten zwischen den USA und der EU-Kommission im Geheimen beraten. Die nationalen Parlamente bekommen den Vertragstext nicht und können daher auch nicht darüber abstimmen – es gibt nur eine nachträgliche Information über das Verhandlungsergebnis. Eine Welle der Empörung ist nötig! Sie hat begonnen in einer selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP (sEBI), in der 250 Organisationen aus 22 Ländern der EU versammelt sind, die im Internet und auf den Straßen Unterschriften sammeln.

Der Beitrag ist erschienen in LEIPZIGS NEUE, Ausgabe Januar 2015